Haushaltsrede 2023 –Mit Solidarität und Mut durch die aktuellen Krisen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister !

Zunächst möchten wir uns bei der Verwaltung bedanken, für die Antworten auf unsere Fragen und auch bei den anderen Fraktionen für ein konstruktives  Miteinander.

Eine der größten Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist die Klima und Energiekrise. Die steigende Inflation und Energiekosten machen dies besonders deutlich. Es ist an der Zeit, unsere Energiepolitik zu überdenken und alte Denkmuster zu überwinden. Der Klimaschutz muss bei allen kommunalen Entscheidungen im Vordergrund stehen. Unser Klimaschutzmanager und unser Umweltbeauftragter spielen dabei eine wichtige Rolle und haben bereits gute Arbeit geleistet.

Wir möchten sie an dieser Stelle loben,  aber es gibt noch viel zu tun im Bereich Klimaschutz und Mobilitätsmanagement. Eine der ersten Voraussetzungen, um die Klimakrise ernst zu nehmen, ist es, klare Konzepte für eine klimaneutrale Energieversorgung, klimaneutrales Bauen und die Verkehrswende zu entwickeln. Leider fehlen bisher konkrete Konzepte und Initiativen, die dazu beitragen, gute Rahmenbedingungen für private Investitionen oder Bürgergenossenschaften zu schaffen, die in erneuerbare Energieerzeugung investieren wollen. Die Politik muss die Rahmenbedingungen für größere und richtige Veränderungen in der ökologischen Energieversorgung schaffen. Bürger*innen können jeder für sich loslegen und Veränderungen schaffen, aber wir als Gemeinde müssen zusammenarbeiten, um eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung zu erreichen.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist Solidarität. Unsere Gemeinde, die Bürgerinnen und Bürger und die Natur sind unser größtes Kapital. Wir haben bereits Mut bewiesen, indem wir uns zu einer BioGemeinde entwickelt haben. Um noch mehr Ökologie und Gemeinschaft zu fördern, sollten wir weiter in diese Richtung handeln und die “Musikschule”/Villa als Begegnungsstätte für jung und alt nutzen. Durch die gemeinsame Nutzung können Begegnungen und Austausch gefördert werden, was für ein gutes Zusammenleben förderlich ist. Die “Musikschule” könnte so zu einem Zentrum und einer Anlaufstelle für die verschiedensten Initiativen und Menschen unserer Gemeinde werden und viel mehr bieten als eine alleinige Nutzung als Bürogebäude.

In Zeiten wie diesen sollten wir uns fragen, was wichtig und richtig ist. Wir müssen bisherige Festlegungen hinterfragen und politisch diskutieren. Es braucht Mut, um neue Wege zu gehen und Priorisierungen vorzunehmen. Wir haben intensiv darüber diskutiert, ob wir den Haushalt annehmen oder ablehnen sollen.  Aber schlussendlich ist für uns ausschlaggebend, dass viele Aufgaben gemacht werden müssen und elementar sind. Wir sind sicher, dass wir bei den Diskussionen über sämtliche Investitionen gemeinsam an einem Strang ziehen und im Wohle der Bürgerinnen und Bürger entscheiden.

Vielen Dank.
Pauline Gödecke

Fraktionsvorsitzende