Banksy – In welchem Europa wollen wir leben?

 

Der Street-Art-Künstler Banksy hat seinen Kommentar zum Brexit auf einer Hauswand hinterlassen: In der englischen Hafenstadt Dover ziert eine riesige EU-Flagge die Fassade – Bauarbeiten inklusive, siehe auch…

Man kann das Drama im britischen Parlament als Symptom für die Strategien der europäischen Populisten verstehen, die Europäische Grundidee und das darauf aufbauende politische System zu demontieren. Einer politischen Minderheit ist es in England gelungen, einen unzufriedenen Teil der Gesellschaft zu einer destruktiven Lösung für ihre Probleme aufzuwiegeln. Die Folgen heißen Abspaltung, Trennung, Schließung – Strategien, die mit einem Blick in die Geschichte, selten Gutes Versprechen.

Die Europawahl ist im Jahr 2019 mehr als eine untergeordnete Wahl – wie es die Europawahlen in der Vergangenheit häufig waren. Die in England wirkenden Kräfte zeigen sich auch anderen Teilen Europas. Im Mai 2019 geht es also um viel – es geht darum, nicht den rechtsorientierten, populistischen Kräften das Feld zu überlassen.

Die rechten Parteien in Europa haben sich zusammengeschlossen. Orbán, LePen, Salvini, an die sich die AFD gerne anhängt, verkündeten im Herbst 2018 ihr gemeinsames Ziel: den politischen Umsturz in Europa. Als Mittel zum Zweck wird die Migration eingesetzt. Dem europäischen Parlament wird – mit ihren Worten ausgedrückt – die Fähigkeit abgesprochen, Masseneinwanderung und Islamisierung zu stoppen.

Natürlich ist in Europa nicht alles gut und perfekt – aber vielleicht ist es gerade die Offenheit für die Vielfalt, die Geduld, das Verschiedene zusammenzuführen, die eher emotionslose Kommissionsarbeit, die den Wert und den Erfolg der EU ausmachen. Das dies so bleibt, dafür lohnt es sich zu kämpfen. Darum sollten wir dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen über die Chancen der EU Informiert und motiviert werden, ihr Wahlrecht zu nutzen und am 26. Mai zur Europawahl zu gehen.

Sabine Müller – 26. Februar 2019